Softwarepatente

[JOHANNESULBRICHT@cs.com]

Im "Wall street journal europe" von heute ist auf S. 8 ein Artikel, der die 
gegenwärtigen Tendenzen beim Softwarepatentschutz aus der Sicht deren 
Befuerworter beschreibt. Jemand vom Europaeischen Patentamt (Gert Kolle) 
aeussert sich dahingehend, dass die intransparente Rechtslage ein grosses 
Problem sei. Aus dem Zusammenhang heraus soll das aber wohl eher heissen, 
dass Unternehmen faelschlicherweise denken, es gaebe keine Moeglichkeit, 
Softwarepatente anzumelden; um die bestehende Moeglichkeit des Patentschutzes 
transparenter zu machen, arbeite das Europaeische Patentamt derzeit daran, 
den Gesetzestext zu aendern.

Kurz wird auch auf Genpatente und die in den USA langsam in das Patentrecht 
einsickernde Moeglichkeit, Geschaeftsmodelle zu patentieren, eingegangen.