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Re: AW: Re[2]: [FYI] Berliner Morgenpost zu RPS



Sierk:

> irgendwo en detail beschrieben? Darüber hinaus binden Grundrechte
> Private nicht, womit die ganze Zensurschiene (nach herrschender
> Auffassung in der Rechtswissenschaft sowieso und sogar nach den neueren
> Meinungen zum Zensurbegriff) als Abwehrstrategie ausfällt.

Das betrifft aber nur eine "freiwillige" Loesung. Sobald es irgendeinen
"Gruppendruck" gibt, hat man einen Schutzanspruch, jedenfalls
theoretisch. "Grundrecht auf Sicherheit", wir hatten das hier mal in
anderem Zusammenhang. Koennte man sich einen Gruppendruck in diesem
Zusammenhang vorstellen ? A la ORBS..... ? ;-)

Heiko