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Re: Rockwell-Patent "Call me back"-Button



> > Ich hab gerade folgende Pressemitteilung erhalten:
> > 
> > "Rockwell Electronic Commerce erhält weltweites Patent für
> > WEb-Callback-Button in INternet-Anwendungen"

Es gibt bisher kein "weltweites Patent".
 
> Meines Wissens koennen sie keine Patentgebuehren verlangen von
> denen, die Callback bereits praktizieren, *bevor* die Anmeldung
> von Rockwell erfolgte.

Das laesst sich schwer nachweisen.  Dort, wo der Nachweis gelingt (durch
Verweis auf Veroeffentlichungen), kann man das Patent zu Fall bringen.
Die gerade hier ausgebreiteten Ansprueche lassen vermuten, dass das im
vorliegenden Falle eine reine Frage des Fleisses und Aufwands ist.  Wie
laut Aharonian <http://www.bustpatents.com> in ca 90% der vergleichbaren
Weichpatent-Faelle des US- und EU-Patentamtes.

--
phm