FYI: (Fwd: Deutsche Firma will Patent auf "MP3")

[Ralph Angenendt <ralph@strg-alt-entf.org>]

Hrmpf. Sollte da das entsprechende Fraunhoferinstitut nicht
draufhauen? Oder sind die zu sehr mit dem GMD-Zusammenschluß
beschäftigt?

Ralph


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From: "Armin Wensky" <armin@awo-sv-hildesheim.de>
Newsgroups: de.soc.recht.datennetze
Subject: Deutsche Firma will Patent auf "MP3"
Date: Thu, 23 Mar 2000 20:03:57 +0100
Message-ID: <8bdpsb$rk5$1@news02.btx.dtag.de>

Hi zusammen,
und wieder ein Fall für "Geldzieher" aus
ZDNetNews

(http://www.zdnet.de//news/artikel/2000/03/24009-wc.html)

Deutsche Firma will Patent auf "MP3"
Einspruchsmöglichkeit läuft noch bis 27. März
24. März 2000 (sri)

Die deutsche Firma Hypermedia (www.hypermedia.de) hat beim zuständigen
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europäischen Union den Schutz der
Wortmarke MP3 beantragt oami.eu.int/de/index.htm. Norbert Boehnke, der auf
der Site von Hypermedia als Ansprechpartner angegeben wird, war am
Donnerstag für Fragen nicht zu erreichen. Auch die betreuende
Patentanwaltskanzlei ter Meer, Steinmeister & Partner sah sich unter Hinweis
auf den Klientenschutz zu einer Stellungnahme außerstande. MP3 ist einer der
am häufigsten nachgefragten Begriffe in Suchmaschinen weltweit.

Der Antrag auf den Schutz der Wortmarke MP3 wurde am 27. Dezember 1999
veröffentlicht. Das bedeutet, dass Inhaber einer ähnlich lautenden Marke bis
27. März 2000 Zeit haben, Einspruch gegen die Gewährung des Trademarks zu
erheben. Der Widerspruch muss beim Harmonisierungsamt in Spanien entweder
per Fax, Telex oder per Post erfolgen und kostet 350 Euro. Den Antrag auf
die Bildmarke "MP3" hat die Fürther Grundig AG gestellt.

Erst im Januar hatte das Landgericht München einen Abmahnversuch mit der
Wortmarke "Webspace" beendet. Damals hatte der Trademark-Inhaber versucht,
den minderjährigen Besitzer der URL web4space.de mit über 1000 Mark
Anwaltsgebühren kostenpflichtig abzumahnen. Kurz darauf verfügte das
Münchner Patentamt die Löschung der Marke.

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Mit freundlichem Gruß

Armin