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[FYI] BMJ will technische Blockaden im Internet gegen rechtsextremistische Websites



http://www.heise.de/newsticker/data/atr-19.04.00-002/

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Justizministerium: Neonazis raus aus dem Internet  

Justizministerin Herta Däubler-Gmelin will neonazistische Propaganda 
aus dem Internet verbannen. Ziel sei es, so Däubler-Gmelin gegenüber 
der Frankfürter Allgmeinen Zeitung, eine Liste einschlägiger Seiten 
zu erstellen und an die Provider weiterzugeben. Voraussichtlich im 
Juli will sich die Justizministerin mit Unternehmen aus dem Internet-
Business – darunter den großen Providern – an einen Tisch setzen, um 
diese zur Zusammenarbeit im Kampf gegen die Neonazi-Propaganda zu 
bewegen. Dabei wolle man zunächst gemeinsam einen Kodex zur 
freiwilligen Kontrolle der Web-Inhalte erarbeiten, erklärte Christian 
Arns, Sprecher des Bundesjustizministerium (BMJ) gegenüber c’t. Auch 
über die technischen Möglichkeiten, eine Blockade von Neonazi-Seiten 
zu realisieren, möchte das BMJ diskutieren.  

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