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Re: [FYI] Denic und Justizministerium wollen Neo-Nazi-Domains blockieren
- To: Lutz Donnerhacke <lutz@iks-jena.de>
- Subject: Re: [FYI] Denic und Justizministerium wollen Neo-Nazi-Domains blockieren
- From: Joerg-Olaf Schaefers <js@fx3.de>
- Date: Wed, 09 Aug 2000 11:11:30 +0100
- CC: Fitug ML <debate@fitug.de>
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- Organization: fx3 Media
- References: <39907BA8.FA82305A@fx3.de> <slrn8p20fc.i8.lutz@taranis.iks-jena.de>
- Sender: owner-debate@fitug.de
Lutz Donnerhacke wrote:
> * Joerg-Olaf Schaefers wrote:
> >"schwarze Liste" mit Tabu-Adressen? Sind wir tatsaechlich
> >schon soweit? Traurig.
>
> Nein. Herta Deubler-Gmelin (sp?) äußerte sich gestern nicht unbedingt in
> diese Richtung.
Nunja, eine "Filterung von Symbolbegriffen" ist fuer mich
nichts anderes als eine "Schwarze Liste". Siehe u.a.:
http://www.wdr.de/nachrichten/200008082.html
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Herzog fordert Allianz gegen Rechts (12:47)
[...]
Bundeskanzler Schröder forderte, rechtsradikale Tendenzen mit
allen Mitteln einzudämmen. Dafür brauche man "die Härte der
Polizei, die Härte der Justiz, aber auch Hilfe für diejenigen,
die aus sozialen Gründen hinter den Glatzköpfen herrennen".
Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin sagte im WDR, sie habe
im Gespräch mit der deutschen Stelle zur Vergabe von Internet-
Adressen erreicht, dass bestimmte nazistische Symbol-Begriffe
herausgefiltert werden. Umstritten sind vor allem Begriffe wie
"NSDAP.de" oder "Gestapo.de".
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Internet-Namen Stein des Anstoßes (08:31)
Rechtsextremistische Internet-Addressen, die unter eindeutigen
Namen und Symbolworten gespeichert sind, soll es künftig nicht
mehr geben.
Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin sagte im WDR, im Zweifels-
fall könnten solche Registrierungen untersagt werden. Sie habe
aber mit der deutschen Stelle zur Vergabe der Internet-Addressen
gesprochen und dabei erreicht, dass bestimmte Symbolbegriffe
herausgefiltert werden sollten. Umstritten sind vor allem Addres-
sen wie 'Gestapo.de' oder 'NSDAP.de'. Die Ministerin sieht zur
Zeit nicht die Notwendigkeit zu schärferen Gesetzen.
Es müsse aber mehr kontrolliert werden. Die Addressen-Anbieter
hätten vorgeschlagen, automatisch eine Verbindung zu einer Aufk-
lärungsseite herzustellen, wenn eine rechtsextreme Homepage an-
gewählt wird. Da die Vergabe der Homepage-Namen aber weitestgehend
automatisch erfolge, sei eine Verhinderung von vornherein sehr
schwierig. Ein großes Problem bereiten außerdem die rassistischen
und antisemitischen Hass-Seiten, die aus anderen europäischen Län-
dern und aus den USA ins Internet gestellt werden.
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MfG
Olaf