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Re: [FYI] GI: Software-Engineering braucht Patente



> Mich wundert es, dass das unten aufgeführte Verfahren so völlig 
> untechnisch beschrieben wird. Ist das nur die Grobbeschreibung
> der noch eine technische Detailbeschreibung folgt?

Es ist der Hauptanspruch.

Jeder Patentanspruch beschreibt fuer sich komplett eine technische Lehre,
die beansprucht wird und alle Merkmale enthaelt, was der Fachmann wissen
muss, um den Vorgang zu wiederholen.

Deshalb sind Hauptansprueche meistens als sehr lange Schachtelsaetze
formuliert, waehrend Nebenansprueche dadurch kuerzer sein koennen, dass
sie auf vorige Ansprueche (z.B. den Hauptanspruch) verweisen.

Der Form nach ist also der untenstehende Anspruch durchaus gut formuliert.
Es stellt sich allerdings die Frage, ob er wirklich alle zur Lehre
zugehoerigen wesentlichen Merkmale enthaelt.  Ich sehe eigentlich eher den
Versuch, ein ganzes Problem samt aller moeglicher Loesungen zu
beanspruchen.  Das ist gerade bei Softwarepatenten sehr oft so.

> Ich frage mich, ob die Antragssteller jemals den Begriff der
> Termersetzung gehört haben ...

Wie koennte man die hier einsetzen?

 
> >    Der geltende Patentanspruch 1 vom 10. Februar 1998, eingegangen am 12.
> >    Februar 1998, lautet:
> > 
> >      Verfahren zur computergestützten Suche und/oder Korrektur einer
> >      fehlerhaften Zeichenkette F_i in einem digital gespeicherten Text,
> >      der die entsprechende fehlerfreie Zeichenkette S_i enthält,
> > 
> >      dadurch gekennzeichnet, dass
> > 
> >     a. die Auftretenshäufigkeit H(S_i) der fehlerfreien Zeichenkette S_i
> >        ermittelt wird
> >     b. die fehlerfreie Zeichenkette S_i nach einer Regel R_j verändert
> >        wird, so dass eine mögliche fehlerhafte Zeichenkette f_ij erzeugt
> >        wird,
> >     c. die Auftretenshäufigkeit H(_ij) der Zeichenkette f_ij in dem Text
> >        ermittelt wird,
> >     d. die Auftretenshäufigkeiten H(_ij) und H(S_i) verglichen werden und
> >     e. basierend auf dem Vergleich in Schritt (d) entschieden wird, ob
> >        die mögliche fehlerhafte Zeichenkette f(_ij) die gesuchte
> >        fehlerhafte Zeichenkette F(_j) ist.
> >
>