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[FYI] E-Demokratie
- To: debate@fitug.de
- Subject: [FYI] E-Demokratie
- From: "Axel H Horns" <horns@ipjur.com>
- Date: Tue, 21 Nov 2000 20:39:50 +0100
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- Sender: owner-debate@fitug.de
http://www.spiegel.de/druckversion/0,1588,103758,00.html
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SPIEGEL ONLINE - 21. November 2000, 15:43
URL: http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,103758,00.html
E-Demokratie Raumschiff Bundestag setzt zur Landung an
Von Alexander Richter
Das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland soll transparenter und
bürgernäher werden. Das hat sich jedenfalls der Bundestagsabgeordnete
Jörg Tauss (SPD) auf die Fahnen geschrieben und startet ein
Pilotprojekt in Sachen E-Demokratie.
[...]
In den kommenden Tagen wird die Domain www.moderner-datenschutz.de
freigeschaltet. Dort können dann alle, die sich für die Thematik
interessieren, beobachten, wie die zweite Datenschutznovelle zur
Abstimmungsreife gebracht wird. Der Gesetzentwurf ist ebenso
nachzulesen wie Expertengutachten und die Stellungnahmen von Parteien
und Institutionen. Darüber hinaus kann jeder mit jedem in offenen und
geschlossenen Foren über die Gesetzesinitiative diskutieren. So werde
erstmals die Entstehung eines Gesetzes transparent, sagte Tauss.
Doch der Sozialdemokrat, der dem parlamentarischen Unterausschuss
"Neue Medien" vorsitzt, verbindet noch mehr Hoffnungen mit dem
Pilotprojekt. Vielleicht könnte es eines Tages möglich sein, unter
www.bundestag.de sämtliche Gesetzesinitiativen zu verfolgen und zu
diskutieren. [...]
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