Re: [FYI] Contrefaçon et piraterie: la Commission présente un plan d'action ambitieux

[Peter Kuhm <peter.kuhm@plus.at>]

Auch die Uebersicht gibt es in deutscher Sprache:


http://europa.eu.int/comm/internal_market/de/intprop/indprop/counterf.htm

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Nachahmung und Piraterie - Kommission legt ehrgeizigen Aktionsplan vor

o Nachahmungen und Piraterie - ein gravierendes Problem
o Verhältnis Nachahmungen/Piraterie - legaler Handel im Binnenmarkt (in Prozent)

Die Europäische Kommission hat am 30. November 2000 eine Mitteilung
angenommen, in der sie eine Reihe konkreter Maßnahmen vorschlägt,
mit denen die Bekämpfung von Nachahmungen und Produkt- und
Dienstleistungspiraterie im Binnenmarkt forciert und verbessert werden
soll. Unter anderem wird die Kommission einen Vorschlag für eine
Richtlinie ausarbeiten, mit der die Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten
über die Mittel zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum
harmonisiert werden sollen. Ferner plant sie Schulungsmaßnahmen
für Mitarbeiter der zuständigen Behörden und Aufklärungs- und
Sensibilisierungskampagnen für die Öffentlichkeit. In einer zweiten
Phase wird die Kommission prüfen, ob es sinnvoll ist, Systeme für eine
länderübergreifende Verwaltungszusammenarbeit zur Bekämpfung von
Nachahmung und Piraterie in der EU zu entwickeln, und ob Vorschläge
zur Harmonisierung der Mindeststrafmaße sowie zur Erweiterung der
Kompetenzen von Europol erforderlich sind. Die von der Kommission
jetzt vorgelegte Mitteilung stützt sich auf die Ergebnisse einer Sondierung
auf der Grundlage eines Grünbuchs vom Oktober 1998 über die Bekämpfung
von Nachahmungen und Produkt- und Dienstleistungspiraterie.

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