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RE: [ab@icore.de: Bericht Gespräch Herta Däubler-Gmelin]



Strasser, Maritta wrote:

> und ich muss ihn daher insofern richtigstellen, als es sich um seine
> subjektive Einschätzung, und nicht um die offizielle Position des
> Bundesministeriums der Justiz handelt.

Kennt noch jemand die englische Serie "Yes Minister"? Da gabe es in solchen
Fällen eine passende Weisheit des gewitzt-intriganten (beamteten)
Staatssekretärs Humphrey:

"Glaube nie etwas bevor es nicht offiziell dementiert wurde"

> Ich bedauere es sehr, dass Arne Brand sich nicht die Zeit
> genommen hat, sich
> mit der Ministerin bzw. mit mir abzustimmen. Jetzt ist es meine Aufgabe,
> darauf hinzuweisen, dass er nicht befugt war, einen Standpunkt des BMJ zur
> Frage der Patentierbarkeit von Software zu veröffentlichen. Die Kontrolle

Womit wir immerhin wissen, dass im BMJ ganz eifrig an der Frage Patentierung
von Software gearbeitet wird.

Markus