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[FYI] BMFSFJ: Schildbuergerstreich in der Pipieline?



http://www.heise.de/newsticker/data/nij-11.12.00-001/

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Internet droht "Sendezeitbegrenzung" 

Dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend soll 
ein Diskussionspapier vorliegen, in dem durch Änderung des 
Jugendschutzgesetzes der Schutz von Jugendlichen und Kindern vor 
ungeeigneten Inhalten auch auf das Internet ausgeweitet wird. Dies 
geht aus einem Bericht von MCV, einem Magazin für den Computer- und 
Videospielehandel, hervor. Die Folge einer solche Gesetzesänderung: 
Ähnlich wie beim Fernsehen dürften im Internet für Kinder und 
Jugendliche nicht geeignete Inhalte nur noch zu bestimmten Zeiten 
(beispielsweise von 24 bis 6 Uhr) verbreitet werden. Und selbst für 
an sich unbedenkliche Inhalte soll nach dem Willen der Initiatoren 
des Diskussionspapiers gelten, dass sie zu einer als 
"Jugendschutzprogramm" bezeichneten Filtersoftware kompatibel sein 
müssen. Diese Bestimmungen, träten sie denn in Kraft, könnten im 
Extremfall zum Ende des Web in seiner  heutigen Form führen – 
zumindest innerhalb Deutschlands.  

[...]

Einen konkreten Gesetzesvorschlag gebe es aber noch nicht, da derzeit 
noch alle Gefährdungstatbestände einzeln überprüft würden. Allerdings 
wolle man auch nicht ausschließen, dass man sich auf Normen einigen 
könnte, die die von MCV genannten Einschränkungen enthalten – 
genauere Angaben könnten zu diesem Zeitpunkt jedoch noch nicht 
gemacht werden, erklärte die Ministeriums-Sprecherin. (nij/c't)  

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