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Re-2: [FYI] Schnattern mit Frau Bulmahn, Mittwoch, 14. Februar, v



>Es ist schon merkwuerdig, wie sich das BMBF von dem Credo der
>Patentbewegung "Je mehr Patente desto besser" vereinnahmen laesst und
>jegliches Problembewusstsein ueber die langfristigen Vor- und Nachteile
>dieser Politik vermissen laesst.  Auch die Forderung des BMBF nach
>Wiedereinfuehrung einer Neuheitsschonfrist scheint auf dieser
>ueberkommenen Patentseligkeit zu beruhen.

Die Neuheitsschonfrist ist ein Schutzmechanismus für die unerfahrenen Benützer des Patentsystems.
Sie schützt den Patentanmelder vor seinen EIGENEN (nicht vor ANDEREN) Vorveröffentlichungen bis 6
Monate vom Anmeldetag in die Vergangenheit. Dies kommt hauptsächlich den unerfahrenen, kleinen
Anmeldern zugute, denn die erfinden etwas, posaunen es dann (zurecht stolz) erst einmal in die
Welt hinaus und merken häufig erst danach, daß sie im klassischen Patentsystem damit die
Schutzfähigkeit ihrer eigenen Erfindung ruiniert haben. Unsere bisherige Faustregel insoweit: Die
erste Erfindung des Privatanmelders oder Firmengründers hat der sich in der Regel selbst
weggeschossen, bei der zweiten weiß er es dann. Erfahrene Anmelder, insbesondere die Industrie,
wissen, daß man erst anmelden und dann reden soll. Die ist deshalb auf die Neuheitsschonfrist
nicht so angewiesen.

Für Gebrauchsmuster gibt es im übrigen die Neuheitsschonfrist schon lange.

AP

>Frau Bulmahn ist diesbezueglich
>offenbar ganz in die Stapfen ihrer Vorgaenger getreten.

Ihr Vorbild bei ihrem Plan zur Neuausrichtung der Hochschulen dürfte zu einem guten Ausmaß das MIT
sein ...

>Ministerialbuerokratie schreibt ihre Reden und VDI-Artikel, und die ist
>vom Patentglauben beseelt.


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