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Zu widerrufende EPA-Swpat auf FFII-Rechner
- To: <swpat@ffii.org>, <neues@ffii.org>
- Subject: Zu widerrufende EPA-Swpat auf FFII-Rechner
- From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
- Date: Mon, 19 Feb 2001 12:16:09 +0100 (CET)
- cc: <debate@fitug.de>
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
- Sender: owner-debate@fitug.de
Unter
http://swpat.ffii.org/vreji/pikta
http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/txt
findet man nun bequemen Zugang zu den 10000 softwareverdaechtigsten vom
EPA erteilten Patenten.
Auch der Vorschlag fuer eine EU-Richtlinie
http://swpat.ffii.org/stidi/eurili/
wurde weiter praezisiert, und es kommt nun darauf an, ihn anhand der
vorhandenen Patente zu ueberpruefen. Mal sehen, ob es einen
"Ambivalenzbereich" gibt und was dort ggf hineinfiele.
Allmaehlich sollten wir eine definitive Liste der Patente aufstellen,
die im Rahmen einer klaerenden Richtlinie widerrufen werden sollen.
Wenn nicht Patente widerrufen werden, ist jede Bruesseler Richtlinie
Makulatur.
-phm