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EPA-Patent der Tages: Programmiertes Backen
- To: <swpat@ffii.org>, <neues@ffii.org>
- Subject: EPA-Patent der Tages: Programmiertes Backen
- From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
- Date: Sun, 25 Feb 2001 12:44:02 +0100 (CET)
- cc: <debate@fitug.de>
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- Sender: owner-debate@fitug.de
http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/txt/ep/0794/705/
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Programmiertes Backen
Wer den Vorgang des Brotbackens durch ein Computerprogramm steuert,
verletzt dieses Patent. Es kommt dabei nicht darauf an, wie man die
abtastenden und eingreifenden Geräte konzipiert und verteilt oder wie
man sie programmiert: jeder Backofen, bei dem der Benutzer zwischen
verschiedenen Backprogrammen wählen kann (vgl Waschprogramme einer
Waschmaschine), verletzt das Patent. Die Ansprüche richtet sich nicht
auf ein Computerprogramm als solches sondern auf eine damit verbundene
Geschäftsidee. Der Kausalzusammenhang zwischen den eingesetzten
Mitteln und der erzielten Wirkung bleibt dabei ein rein logischer: es
wird unabhängig von jeglicher neuen Lehre zum Einsatz von Naturkräften
eine angeblich erfinderische Funktionalität beansprucht. Der
Hongkonger Patentinhaber darf auf Lizenzgebühren von
E-Kommerz-basierten Backwaren-Lieferdiensten aus 11 europäischen
Ländern hoffen.
Titel:
Breadmaker and a coding system therefor
Patentkennung:
[_] [1]US5704277
Veröffentlichungsdatum:
1998-01-06
Erfinder:
YUNG SIMON K C (HK)
Anmelder/Eigentümer:
angefordert:
[_] [2]EP0794705 (WO9616550), [3]B1
Anmeldungsnummer:
US19940346432 19941129
Prioritätsdatum/en:
US19940346432 19941129
IPC-Klasse:
A21B1/00 ; A21D8/00 ; A47J27/00 ; A47J37/01
EC-Klasse:
A21B7/00B
Erteilungsdatum:
1999-09-01
Titel:
Baking Bread under Program Control
Patentanmeldung (A):
Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung
Erteilte Endfassung (B1):
Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von
Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen haben wir sie
hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammengefügt
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http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/mupli/ep794705/index.de.html
2000-10-20 SWPAT-AG des FFII
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