FYI: [Heise]: US-Regierung: Hightech-Waffen statt Subventionen

[djenia <djenia@high.de>]

... das patentamt soll 10% mehr gelder erhalten.

soviel zum them softwarepatente in den USA ;)

grüße,

Djenia

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US-Regierung: Hightech-Waffen statt Subventionen

George W. Bush hat am gestrigen Mittwoch seinen neuen Haushaltsplan
vorgestellt. Darin ist für das Militär eine kräftige Haushaltserhöhung von
296,3 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2001 auf 310,5 Milliarden US-Dollar
für das Jahr 2002 vorgesehen. Mit dieser Finanzspritze soll das Pentagon für
das nächste Jahrhundert fitt gemacht und überholte Waffensysteme aus dem
Kalten Krieg gegen mobile Hightech-Systeme ausgetauscht werden.

Dazu will George W. Bush in den nächsten fünf Jahren 20 Milliarden US-Dollar
allein für die Erforschung und Entwicklung neuer Waffensysteme bereitstellen
- 2,6 Milliarden US-Dollar bereits im nächsten Jahr. Der Haupteil der
Forschungsgelder soll in das umstrittene Programm National Missile Defense
(NMD) Programm zur Raketenabwehr fließen, dessen bisheriges Budget von 2,2
Milliarden um bis zu eine Milliarde US-Dollar im Jahr 2002 erhöht werden
soll. Bisher waren für das NMD nur bodengestützte Raketenabwehrsysteme
vorgesehen, Bush will aber auch gerne auf See und im Weltraum stationierte
Systeme, wenn möglich mit Laserwaffen bestückt, in das Programm mit
aufnehmen.

Auch will die neue US-Regierung den Schutz gegen elektronische Angriffe
weiter verbessern und damit die militärische informationelle Überlegenheit
sichern. Damit reagiert sie auf Befürchtungen des Verteidigungsministers
Donald Rumsfeld, nach denen den USA ein Pearl Habour im Weltraum bevorstehe.

Im weiteren sind 1,4 Milliarden US-Dollar an Solderhöhung und 400 Millionen
US- Dollar für die Verbesserung der Unterkünfte vorgesehen. Diese Stärkung
der militärischen Moral wird auch bitter nötig sein, da bei der
Umstrukturierung auf eine moderne mobile Armee auch Standortschließungen wie
in der BRD vorgesehen sind. So soll die Truppenstärke von derzeit 1,4
Millionen Soldaten weiter verringert werden.

Bei Bush's Vorliebe für Science-Fiction-Waffensysteme sieht die Zukunft der
derzeitigen Entwicklungsprogramme für den F-22 Stealth-Fighter und das Joint
Strike Fighter Programm alles andere als rosig aus. Denn Streichungen bei
diesen Waffensystemen sind unumgänglich, wenn die Neuentwicklung von
Hightech-Waffen den Haushalt nicht sprengen soll.

Finanziert werden diese Mehrausgaben unter anderem durch Kürzungen von
Subventionen für die freie Wirtschaft. So soll das von der Clinton-Regierung
verabschiedete Advanced Technology Program (ATP) komplett gestrichen werden.
Stattdessen möchte die US-Regierung die Finanzierung von Export-Lizenzen
erhöhen und das US-Patent-Amt zehn Prozent mehr Gelder erhalten. (hag/c't)