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Re: Akute Gefahr durch "Gesetz zur Foerderung des Patentwesens an den Hochschulen"



"Axel H Horns" <horns@ipjur.com> writes:

> Das hat wenig mit dem Patentwesen zu tun. Bei drittmittelabhaengigen 
> Lehrstuehlen (Industriemittel) ist die "freie Wissenschaft" seit 
> Jahrzehnten relativiert. Diejenigen, die keine Industriemittel 
> einwerben (z.B. Geisteswissenschaftler), werden auch in Zukunft kaum 
> was zum Patentieren haben.

Wenn das Technizitätskriterium hinreichend aufgeweicht wird, könnte es
sein, daß mathematische Methoden patentierbar werden (bei numerischen
Verfahren ist womöglich schon heute der Fall). Da die Anwendung dieser
Methoden generell unter die Versuchsfreiheit fällt, bringt es rein
gar nichts, wenn in diesem Bereich Patente erteilt werden. Daß die
Entdeckung derartiger Methoden dann womöglich noch im Rahmen einer
Novelle des ArbnErfG meldepflichtig wird, führt also nur zu einem
Haufen Bürokratie, sonst nichts.