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[FYI] Neue Zuercher Zeitung zur Patentierbarkeit von Geschaeftsmethoden



http://www.nzz.ch/servlets/org.wyona.xpipe.ProcessorServlet?url=/2001/05/11/em/article7A0WL.nzzoml

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Zur Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden
Verpassen europäische Unternehmen eine Entwicklung?

Einer von den USA ausgehenden Praxis folgend, ist es mittlerweile auch in
Europa grundsätzlich möglich, für computerimplementierte Geschäftsmethoden
Patentschutz zu erlangen. Während US-Unternehmen im grossen Stil
entsprechende Patente beim Europäischen Patentamt in München anmelden,
machen aber europäische Unternehmen von dieser Möglichkeit nur wenig
Gebrauch.

[...]

Die Tatsache, dass die Rechtslage in Europa nicht direkt vergleichbar ist
mit jener in den USA, hat US-Unternehmen offensichtlich nicht davon
abgehalten, ihre in den USA angemeldeten Patente auch in Europa anzumelden.
Dies wohl aus der Überlegung heraus, dass, wenn für die Erfindung in den USA
ein Patent erteilt worden ist, auch in Europa mindestens ein gewisser Schutz
gewährt werden müsse. Darüber hinaus vermag schon eine blosse
Patentanmeldung - das Erteilungsverfahren vor dem EPA kann mehrere
Jahredauern - die Aufmerksamkeit auf potenziell existierende Rechte zu
lenken und dadurch Einfluss auf den Wettbewerb zu gewinnen.

[...]

Potenzielle Wettbewerbsbehinderungen

Da, wie erwähnt, auch das Europäische Patentamt in zunehmendem Masse Patente
für computerimplementierte Geschäftsmethoden erteilt, müssen sich
europäische Unternehmungen darauf einstellen, künftig mit Ansprüchen von
Patentinhabern aus dem gleichen Geschäftsfeld konfrontiert zu werden. Damit
dürfte der Wettbewerb auf den Märkten eine neue Prägung erhalten. Die
bisherigen Erfolgsfaktoren des Innovationsvorsprungs und der Geheimhaltung
von Geschäftsmethoden werden ergänzt - oder gar ersetzt - durch ein
möglichst effektives Patentportfolio. Wer sich diesem Trend nicht anpasst,
droht aus innovativen Geschäftsfeldern verdrängt oder zu hohen
Lizenzzahlungen verpflichtet zu werden. Wie Erfahrungen aus den USA zeigen,
betrifft diese Entwicklung vor allem das Investmentbanking und die
Versicherungsbranche. 

[...]

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