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=?X-UNKNOWN?Q?Re=3A_=5Box=5D_Re=3A_Jap=2E_Buch_=FCber_Karmark?==?X-UNKNOWN?Q?ar-Patent?=



> > Es wurde (Nummer DE 3690 221 T1, Anmelder AT&T, Erfinder
> > Karmarkar et al., 'Verfahren und Vorrichtung zur effizienten
> > Betriebsmittel-Zuteilung'). Anspruch 19 auf Seite 52 ist z.B. rein
> > algorithmischer Natur.
>
> Wenn die Nummer stimmt (habe ich nicht nachgeprueft), dann handelt es
> sich um die deutsche Uebersetzung eines vom EPA (nicht vom
> DPMA!) geprueften & erteilten Patentes.

Was wohl dennoch bedeutet, dass dieses Patent in Deutschland gueltig ist,
solange niemand es nichtig klagt.  Oder werden manche Patente auch dann
ins Deutsche uebersetzt, wenn DE nicht zu den designierten
Geltungslaendern gehoert?

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Hartmut Pilch                                      http://phm.ffii.org/
78600 Unterschriften gegen Logikpatente: http://petition.eurolinux.org/