Re: GUI-Patentkrieg Adobe ./ Macromedia

["Neko (Simone Demmel)" <neko@greenie.muc.de>]

Hi,

PILCH Hartmut (phm@a2e.de) - Mon, Oct 22, 2001 at 12:27:21AM +0200:
[Anmeldun 1995, Erteilung 2001]
> Wer will, kann gegen dieses Patent noch bis Mai 2003 Einspruch einlegen.

Wieso denn bis 2001 - ich denke erteilt ist erteilt?

Hartmut, kannst Du eine stichpunktartige Zusammenfassung machen, wie das
mit so einem Patent in .de und (soweit moeglich) in anderen Laendern
laeuft? Das aendert sich doch nicht alle drei Wochen - oder?

z.b. sowas in der Art:

* Einreichung durch Patentnehmer in spe
* Pruefung durch Patentam
* Bekanntmachung auf Listen durch Patentamt mit Einspruchsfrist bis in 8
  Wochen
* Genehmigung durch Patentamt wenn keine Einsprueche

Laufzeit: 10 Jahre
1 Verlaengerung um 10 weitere Jahre moeglich.

neko
-- 
Simone Demmel					neko@greenie.muc.de