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Re: [FYI] Rundfunkgeb?hr ab 2005 auch f?r Computer



Hi Olaf,

Joerg-Olaf Schaefers (js@fx3.de) - Mon, Oct 15, 2001 at 10:21:07AM +0200:
> Das mag der vemeintlichen Informationselite, die sich aus freien
> und eben nicht oeffentlich-rechtlichen Quellen informiert, nun
> natuerlich ueberhaupt nicht schmecken, ist aber letztendlich nicht
> einmal sonderlich weit vom _urspruenglichen Gedanken_ der Solidar-
> abgabe "Rundfunkgebuehr" entfernt. Aber bitte, dieses Thema haben
> wir hier ja schon oft genug diskutiert.

Das Problem ist ein anderes. Es geht in diesem Fall weniger um die
TV-Karte im PC, sondern um eine momentan aufkeimende Marotte einfach
alles und jeden erst einmal als Gesetzesbrecher hinzustellen.

Das trifft man heute leider sehr oft, dass erst mal vermutet wird, dass
Du Deine Geraete nicht angemeldet hast (siehe GEZ-Briefe, wenn man mal
umzieht), Du Deine Software sowieso raubkopierst (siehe momentane
Radiowerbung) etc...

Es wird Dir einfach erstmal unterstellt, dass Du Dich strafbar machst
und nun darfst *Du* beweisen, dass dem nicht so ist... 

Das ist irgendwie gegen unsere Rechtssprechung, aber wenn das so
weitergeht, wird das der Normalfall werden! Deswegen: Jetzt
gegensteuern, nicht in 10 Jahren, wenn das Offensichtliche zur Realitaet
und zum alltag geworden ist.

>     "Huber zufolge sollen private Haushalte künftig pauschal nur
>     eine Gebühr zahlen. Bisher müssen unverheiratete Paare, Wohn-
>     gemeinschaften und Familien mit Kindern, die ein eigenes Ein-

Muessen sie sogar. Da wird jedes einzelne Geraet abgezaehlt und bezahlt.
Als ob ich an drei Radiosund Fernsehhern gleichzeitig
lauschen koennte...

Eine Abgabe pro Personen im Haushalt waere z.B. eine sinnvolle Variante.
Wenn ich im Auto sitze kann ich halt nicht meinen TV zu Hause benutzen,
sondern muss den aus dem Auto nehmen - aber wieso soll ich fuer den
zahlen, als ob ich beide parallel nutzen koenne?

>     Sinn, wird Huber zitiert. "Wir sagen: Für eine Betriebsstätte
>     ist eine Gebühr fällig, damit ist alles erfasst: Fernsehgeräte,
>     Radios und eben Computer."

Das waere z.B. ein sinnvoller Ansatz. Auch unter der Annahme, dass man
mehrere Empfaenger hat, aber pro Person natuerlich nur einer
gleichzeitig genutzt werden kann (ich gebe ja zu, dass bei mir manchmal
in der Kueche und im WZ das Radio laeuft - (zu)hoeren kann ich aber
trotzdem immer nur einem von beiden - deswegen laufen sie beide)

neko
-- 
Simone Demmel					neko@greenie.muc.de