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Re: Patent auf Ger?che



On Tue, Nov 06, 2001 at 10:02:40PM +0100, Neko (Simone Demmel) wrote:
> Steinbeis, Max (m.steinbeis@vhb.de) - Tue, Nov 06, 2001 at 09:55:55PM +0100:
> > Der Generalanwalt Ruiz-Jarabo beim EuGH hat heute Schlussanträge
> > veröffentlicht, denen zufolge Gerüche nicht patentfähig sind. 
> 
> Wie?! Parfuem kann man nicht patentieren lassen? So ein typisches
> channel No5?? Das glaubt er doch wohl selber nicht - die sind doch
> sicher eh schon patentiert?

da reicht doch bestimmt das gebrauchstmuster.
wenn es gleich riecht, dann ist es eine raubkopie.

kann jemand darlegen, wie die unterschiedlichen auswirkungen
von patent und gebrauchsmuster sind, und welchen vorteil
wir davon haben, das ein patent nicht möglich ist ?

das verfahren um einen bestimmten geruchsstoff herzustellen,
zu extrahieren etc. ist vermutlich jedoch patentierbar.

andreas


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