heise online: Ruhr-Uni Bochum hebt Website-Sperrung wieder auf

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Ruhr-Uni Bochum hebt Website-Sperrung wieder auf

Die Bochumer Ruhr-Universität[1] hat die Sperrung[2] von vier in den USA
gehostete Webseiten wieder aufgehoben. Uni-Sprecher Josef König begründete
die Entscheidung damit, dass die zuständigen Aufsichtsbehörde, die
Bezirksregierung Düsseldorf[3], bislang keine entsprechende Sperrverfügung
erlassen habe. Dies sei jedoch am 19. Dezember in einer Beratung von
Providern aus NRW und der Behörde vereinbart worden. König betonte, die
Rücknahme der Sperrung habe nichts mit der jüngsten Strafanzeige[4] wegen
angeblicher Datenunterdrückung, Verletzung des Fernmelde- und
Postgeheimnisses sowie der Planung von Datenmanipulationen zu tun. 

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte im Oktober sämtliche
nordrhein-westfälischen Provider dazu aufgefordert[5], bestimmte
ausländische Seiten mit Nazi-Propaganda und anderen illegalen Inhalten
auszufiltern. Im Dezember lud die Behörde Vetreter einzelner Provider aus
NRW ein, um in einer Arbeitsgruppe[6] verschiedene Sperroptionen zu prüfen.
Dabei einigte man sich auf eine Testphase bis Ende April, in der
verschiedene Techniken getestet werden sollen. Zur "Herstellung von
Rechtssicherheit" wurde vereinbart, dass "die Bezirksregierung Düsseldorf
jetzt die entsprechenden Sperrungsverfügungen an die Provider erlässt".
(hod[7]/c't)

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 [3] http://www.bezreg-duesseldorf.nrw.de/
 [4] http://www.heise.de/newsticker/data/jk-23.01.02-004/
 [5] http://www.heise.de/newsticker/data/hod-08.10.01-001/
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