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[FYI] IT-Verband sieht bei Software-Patenten Nachbesserungsbedarf



http://www.heise.de/newsticker/data/anw-07.05.02-005/

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IT-Verband sieht bei Software-Patenten Nachbesserungsbedarf  

Etwas spät, aber nun doch meldet sich der IT-Verband Bitkom zum Thema 
Patentschutz softwarebezogener Erfindungen in Europa. "Endlich ist 
der Weg frei für ein einheitliches europäisches 
Patentierungsverfahren für softwarebezogene Erfindungen", begrüßt 
Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder den Entwurf der EU-
Kommission.  

Sein Verband habe die Bundesregierung aufgefordert, den Entwurf zu 
unterstützen. Bei den Begriffsbestimmungen und der Durchsetzbarkeit 
von Patenten soll sie aber auf eine Nachbesserung bestehen, fordert 
Rohleder. Gleichzeitig bedauert er, dass Software, die nicht 
unmittelbar an einen Computer gebunden ist, auch künftig nicht 
patentierbar sei. Damit stehe die umfassende Anerkennung von Software 
als eigenständige Erfindung weiterhin aus.  

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