Re[1]: Programmiererethik, geistiges Eigentum und Swpat

[Peter Rossini <prossini@firemail.de>]

Hi,

> Sicherlich bekommt man beim EPA ziemlich breite Patentansprüche,
> wenn sich nicht irgendwo ein Dokument findet, welches die gleiche
> Problemlösung beschreibt.

Heisst es, wenn es ueberhaupt noch kein Patent zum
Thema "Unterteilung der gekruemmten Flaechen gibt", fuer das Ganze?

Eine Lektuere ist schon ein paar Jahre her und basierte auf DDR-Recht,
und war populaer fuer "erfindende" Techniker geschrieben. Aber ganz
deutlich war da: Zu einem Patent gehoert ein Neuheitsanspruch. Und
nicht nur im Verglech zu aelteren Patenten, sondern ueberhaupt. Wenn
ich einfach zeigen kann, dass solche Unterteilungsalgorithmen in der
70er Literatur zu finden sind (nicht noetigerweise patentiert), kann ich
das also auch nicht patentieren lassen.

Erstens wuerde ich beim Patentamt etwas Sachverstand erwarten,
zweitens waere die Erteilung eines Patentes fuer alle
Unterteilungsalgorithmen ein so krasser Fehler, dass man das
schnellstens kassieren sollte.

Oder was meinst Du mit "breiten" Patentanspruechen?

Ich wuerde jetzt einfach vemuten, wenn ich etwas schuetzen kann,
dann "meine" Formel zur Fehlerabschaetzung - das ist naemlich das
einzig Neue dran.

Gruss
Peter

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