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Re: Programmiererethik, geistiges Eigentum und Swpat



On 23 Jul 2002, at 21:21, Markus Schaaf wrote:

> "Axel H Horns" <horns@ipjur.com> schrieb:
> 
> > Es gibt _keine_ erteilten Patentansprueche wie:
> > "Computerprogramm, gekennzeichnet durch folgende Folge von Befehlen:
> > {Begin} ... {End}"
> 
> Doch. Herr Pilch hat genügend Beispiele (auch auf dieser Liste)
> veröffentlicht. 

Meine Guete. Was denn nun? Man zeige mir ein _erteiltes_ Patent mit 
derartigen Anspruechen. 

> Sicher tauchen keine direkt erkennbaren Konstrukte
> gängiger Programmiersprachen explizit (wörtlich) auf, 

Achso, also doch nicht.

> jedoch wurde
> z.B. im letzten an das ich mich noch schwach erinnere ein OO-Modell
> und die nötigen Interaktionen beschrieben. Sowas übersetzen Tools (wie
> etwa "Rational Rose") direkt in Programmcode.

Man bennene mir mal die Patentnummer, damit ich mir das ansehen kann.

Im Patentanspruch kommt es auf jedes Wort an. Man darf uebrigens auch 
mathematische Formeln in Patentansprueche aufnehmen, aber natuerlich 
nur zusammen mit anderen Angaben. Wichtig ist die semantische 
Einbettung der Formeln bzw. des OO-Modells (s.o.) in den 
Anspruchswortlaut.

--AHH


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