[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]

Re: Stand der Dinge in Sachen Softwarepatente



Hallo,

Heiko schrieb:
> Was ist denn eine "computer-implementierte Erfindung" minus Program,1 III
> PatG...?

da der Gesetzgeber Computerprogramme zumindest in unseren Landen
eigentlich von der Patentierung ausnimmt, mußte man sich eine Hintertür
bauen, wie es dann doch geht.

Das ist ungefähr die gleiche Denkrichtung, als wenn ein Mörder sagt:
"Ich habe doch niemanden ermordet. Ich habe nur mittels eines scharfen
Gegenstandes eine Unterbrechung in die Blutzirkulation mit dem Ziel
einer zentralen Systemunterbrechung vorgenommen." Und dann straffrei
aus dem Gerichtssaal geht.

Deutsches (Patent-)Recht macht's möglich...

Daniel

-- 
Daniel Roedding                                       phone: +49 5252 9838 0
daniel@roedding.de                                      fax: +49 5252 9838 20

-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de