Re: Stand der Dinge in Sachen Softwarepatente

[Heiko Recktenwald <uzs106@ibm.rhrz.uni-bonn.de>]

Sorry, da waren auf diesem Rechner hier noch alte Mails in der Outbox, das
Thema haben wir ja dann in extenso behandelt.

Aber nur zu, das Thema ist ja noch aktuell.

Ich fands damals alles etwas sehr rabulistisch. Nach Lektuere von
Fraunhofer auf Papier.


Rechtspolitisch faend ich mittlerweile folgendes nicht von vorneherein ganz
unsinning, es passt IMHO in jeder Hinsicht sehr gut in das Patentrecht und
in die Landschaft:

Patentiert werden ueberhaupt nur Spezialchips, etwa ein mp3 chip. Zur
Beschreibung dieser Chips mag das Programm herhalten.

Alles was auf dem Universalcomputer laeuft, ist an sich von der
Patentierung ausgeschlossen. Es waer ja fast so, als ob man den Leuten
verbieten wollte, mit dem Maerklin Metallbaukasten bestimmte Dinge
nachzubauen oder Bauanleitungen zu vertreiben.



H.





At 9:45 Uhr +0200 13.08.2002, Daniel Roedding wrote:
>Hallo,
>
>Heiko schrieb:
>> Was ist denn eine "computer-implementierte Erfindung" minus Program,1 III
>> PatG...?
>
>da der Gesetzgeber Computerprogramme zumindest in unseren Landen
>eigentlich von der Patentierung ausnimmt, mußte man sich eine Hintertür
>bauen, wie es dann doch geht.
>
>Das ist ungefähr die gleiche Denkrichtung, als wenn ein Mörder sagt:
>"Ich habe doch niemanden ermordet. Ich habe nur mittels eines scharfen
>Gegenstandes eine Unterbrechung in die Blutzirkulation mit dem Ziel
>einer zentralen Systemunterbrechung vorgenommen." Und dann straffrei
>aus dem Gerichtssaal geht.
>
>Deutsches (Patent-)Recht macht's möglich...
>
>Daniel
>
>--
>Daniel Roedding                                       phone: +49 5252 9838 0
>daniel@roedding.de                                      fax: +49 5252 9838 20




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