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Re: [FYI] Patent bedroht den Betrieb von Anonymisier-Proxys



> >In dem Patentbegehren (Aktenzeichen DE10053802A1) wird u.a. der Aufruf
> >von Websites über eine Art Proxy mit zwischengeschalteter
> >Anonymisierung beschrieben. Es soll also nicht etwa eine bestimmte
>
> man prior art.

Das musst du erst mal vor Gericht ausfechten.

Am Ende ist vielleicht nur der Anspruchsbereich etwas eingeengt und du
hast trotzdem Ärger mit dem Patent.

> Sollen sie mal zu mir kommen.

Sie werden wahrscheinlich nicht gleich zu privaten Lösungsanbietern
kommen.  Aber wenn keine öffentlichen Lösungen vorhanden sind, verlieren
auch die privaten Anbieter mit.

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Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-12789608
Innovation vs Patentinflation                       http://swpat.ffii.org/
120000 Stimmen 400 Firmen gegen Logikpatente    http://www.noepatents.org/



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