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[FYI] Internet oder Deutschland-Net?
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Internet oder Deutschland-Net?
Brisante Hintergründe zu Web-Sperrungen in Nordrhein-Westfalen
Schriftstücke der Bezirksregierung Düsseldorf und Audio-Mitschnitte
von Gesprächskreisen in der Behörde untermauern die These, dass es
zwischen Rhein und Ruhr um mehr als den Kampf gegen Rechtsextremismus
geht.
Die Plattform zur Veranstaltung von Online-Demonstrationen und zur
Wahrung der Menschen- und Grundrechte in einem demokratischen
Internet (ODEM) hat eine umfassende Materialsammlung ins Netz
gestellt. Sie lässt die Motive der Bezirksregierung Düsseldorf bei
ihren Sperrverfügungen für Internet-Sites in einem neuen Licht
erscheinen. "Die Behörde sagt, man würde etwas gegen
Rechtsextremismus tun", erläuterte ODEM-Frontmann Alvar Freude die
Ergebnisse der monatelangen Recherche gegenüber c't. "In Wirklichkeit
geht es ihr um den Aufbau einer umfassenden Infrastruktur, mit der
alles Unerwünschte aus dem Netz ausgeblendet werden soll." Das
beziehe sich auf pornographische Angebote genauso wie etwa auf
Raubkopien oder Satire.
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