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[FYI] [.ch] Websitesperrung: Provider-Chef verklagt



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++ News vom 05.02.2003 ++

Websitesperrung: Provider-Chef verklagt

Ende Januar hat die Waadtländer Untersuchungsrichterin Françoise
Dessaux die Access Provider vorgeladen, die den Zugang zu mehreren
ehrverletzenden Websites trotz ihrer Aufforderung nicht gesperrt
haben. Einige der Provider, welche der Aufforderung im Dezember nicht
nachgekommen waren, gaben inzwischen nach. Seit 31. Januar hat auch
Bluewin den Zugang zu den betreffenden Sites blockiert. Als einziger
der grösseren Acess Provider befolgte Green.ch auch die erneute
Aufforderung, die Sites bis Ende Januar zu sperren, nicht. Green.ch
stehe für Ethik im Internet ein, könne aber der umstrittenen
richterlichen Verfügung der Untersuchungsrichterin nicht Folge
leisten, heisst es in einer Medienmitteilung des Brugger ISP von Ende
Januar. Anstatt Massnahmen gegen den Täter oder die Host-Provider
in den USA zu ergreifen, wo die angezeigten Informationen gespeichert
sind, habe die Untersuchunsrichterin den bequemeren Weg eingeschlagen:
Die Sperrungen des Zugriffs aus der Schweiz, die allerdings leicht
umgehbar sei. Honegger betonte, dass es ein dringendes Bedürfnis
sei, die Rechtsunsicherheit für Schweizer Internet Service Provider
abschliessend klären zu lassen. Sollten solche kantonalen
Verfügungen Schule machen, so Honegger, fänden sich die ISPs der
Schweiz mit unzähligen Verfügungen konfrontiert. Die Antwort aus
Waadt gegen ungehorsame ISP liess nicht auf sich warten: Bei Honegger
flatterte gestern eine Anzeige ins Haus, dass gegen seine Person nun
wegen Ungehorsams ermittelt werde. Pikant ist, dass einige vor allem
kleinere Access Provider die Site nicht blockiert haben und trotzdem
nicht bestraft werden, weil sie von Detoux gar nie eine Aufforderung
erhielte. Einige Provider, die sich der Anordnung fügten, haben
trotzdem Beschwerde gegen die Sperrverordnung eingereicht und
rechtliche Massnahmen eingeleitet.

http://www.green.ch http://www.vit.ch/presse.html#Untersuchungsrichter 

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