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Re: Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert
> > Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert
> >
> > Das Europäische Patentamt in München hat kürzlich der Firma Amazon
> > ein Patent erteilt, das alle computerisierten Verfahren der
> > bestellten Lieferung von Geschenken an Dritte umfasst. Dieses
> > Patent ist ein Abkömmling des in den USA erteilten "Amazon One
> > Click Patentes", weist aber einen breiteren Anspruchsbereich als
> > das Original auf. Im Jahre 2001 wurde die ursprüngliche
> > Amazon-Anmeldung zurückgezogen und durch zwei neue Anmeldungen
> > ersetzt, von denen inzwischen eine erteilt wurde, während die
> > andere noch der Prüfung harrt. Der in München ansässige
> > Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII)
> > stieß im Rahmen einer Routineuntersuchung für eine Dokumentation
> > namens "Warum Amazon One-Click Shopping gemäß
> > EU-Richtlinienvorschlag patentfähig ist" auf diese Erkenntnisse.
> > Die Dokumentation zeigt, dass das EPA seine eigenen Regeln
> > geschaffen hat, um systematisch Tausende von Patenten
> > amerikanischen Stils auf Algorithmen und Geschäftsmethoden zu
> > erteilen, und dass der derzeit im Europäischen Parlament zur
> > Diskussion stehende Softwarepatent-Richtlinienvorschlag Europas
> > nationalen Gerichten genau dieses Regeln aufzwingen würde. Dennoch
> > zeigt sich sogar der FFII überrascht, dass das EPA Amazon ein
> > Patent dieser Breite gewährt hat.
> >
> > Hintergründe
>
> Wie soll man eigentlich sachlich ueber diese FFII-Meldung
> diskutieren, wenn noch nicht mal die Patentnummer angegeben ist?
Ein bisschen weiterlesen in dem Text, und es findet sich alle Detail-Info,
einschliesslich die detaillierte Akten-Historie dieser Amazon-Patente,
Hauptanspruch und auch die PDF-Datei zum Runterladen.
> Ueber Sinn oder Unsinn eines spezifischen Patentes ohne Knntnis der
> Patentschrift und insbesondere der darin enthaltenen Patentansprueche
> diskutieren zu wollen, erfordert Merkbefreiung.
> Typisch FFII. Warum machen die das so? Haben die Angst, dass jemand
> die "FFII-amtliche" Bewertung des Patentes eigenstaendig nachprueft?
Gravenreuth hat heute in Heise-Forum auch so reagiert. Sein Titel hiess
"die Jungs haben keine Ahnung". Aber auch er war nur zu faul, die Meldung
der Jungs zu lesen. Typisch Jurist wuerde ich sagen: man zieht sich erst
einmal auf seinen Standes-Duenkel zurueck, bevor man etwas liest.
--
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz +49-89-18979927
160.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation http://swpat.ffii.org/
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