Re: Soll das patentierbar sein? Was soll patentierbar sein?

[Hartmut Pilch <phm@a2e.de>]

> einen solchen Schutz keine akzeptable Frist, da stimmen fast alle
> überein, sogar Axel ;)

Letzteres glaube ich nicht.
Aber lass Axel doch fuer sich sprechen.

> Ich denke, dass ist der Konsens der Gegner aus verschiedensten Lagern.
> Die Schlussfolgerungen entzweien dann wieder viele, denn die einen
> wollen die Patente abschaffen (bei der Erschaffung des Patentwesens im
> 19.Jhdt gab es heftigsten Streit zwischen Befürwortern und Gegnern),
> die anderen wollen das System verbessern und beide sind gegen
> amerikanische Verhältnisse.

Niemand fordert derzeit, das Patentwesen abzuschaffen.

Du liebst offenbar unpraezise Sprache.

Ich sehe jedenfalls, dass du Softwarepatente o.ae. mit geringerer Laufzeit
willst.

> Axel hat dazu Vorschläge gemacht. Nicht die Möglichkeit der Patentierung
> wird eingeschränkt, sondern die Möglichkeit aus dem Patent vorzugehen.
> Man schwächt die Rechtsposition des Patentinhabers.

Das sind Vorschlaege, die (1) die Rechte des Patentinhabers kaum wirklich
abschwaechen (2) entweder ohnehin gelten oder an Art 30, 31 TRIPs
abblitzen, je nach dem wie man sie interpretiert.

Axels Vorschlaege zur Reform des Patentwesens sind im wesentlichen an das
Lager der Patentgegner gerichtet.  Die sollen doch bitteschoen ihre
wirksamen Vorschlaege durch unwirksame ersetzen. Gegenueber der
Patentlobby streitet AHH natuerlich nicht fuer seine Reformvorschlaege.

Ueberhaupt, wozu dieses Reden ueber AHH in der dritten Person?

-- 
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-18979927
200.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente      http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation                    http://swpat.ffii.org/


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