"Does Patent Quality Matter?"

["Axel H Horns" <axel.h.horns@gmx.net>]

Komme gerade von einem Vortrag unter dem Thema "Does Patent Quality 
Matter?", der von der GRUR-Vereinigung und dem MPI fuer Geistiges 
Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht in einem Saal des DPMA 
organisiert worden war. Referent: Prof. John R. Thomas, Georgetown 
University, Washington, D.C., U.S.A. (Hint: --> den Teilnehmern des 
"Comlumbanus-Symposiums" 2002 in Amsterdam wohlbekannt).

Also sozusagen alles "Establishment".

Prof. Thomas zitierte zu Beginn seines Vortrages einige 
"Trivialpatente" (er nannte sie lieber "Joke Patents"), die das US-
PTO in letzter Zeit erteilt hatte, z.B. das beruehmte IBM-
Kloreservierungspatent.

Danach folgte eine ziemlich schonungslose Darstellung der faktischen 
Misstaende und Ursachen fuer die Erteilung derartiger Patente im US-
PTO.

Im engen Zusammenhang damit wurden potentielle Abhilfemassnahmen 
eroertert.

Ich habe jetzt nicht die Zeit, hier eine laengere Inhaltsangabe zu 
geben. Prof. Thomas hat sich aber zu dem Thema auch kuerzlich vor 
einem Ausschuss des U.S.-Seates geaeussert:

  http://www.house.gov/judiciary/courts072403.htm

  http://www.house.gov/judiciary/88545.PDF

Das zeigt: Das mit-dem-Finger-Zeigen auf Maengel der Praxis der 
Patentaemter und die Eroerterung notwendiger Gegenmassnahmen ist 
(inzwischen?) kein FFII-Privileg mehr, sondern sozusagen "Mainstream".

Und: Man kann konstruktiv damit umgehen, wenn man will.

Wenn. Ja, wenn.

--AHH

-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de