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[FYI] Die Junge Union kämpft gegen den "Fluch der Raubkopien"



<http://www.heise.de/newsticker/meldung/44585>

Die Junge Union kämpft gegen den "Fluch der Raubkopien"
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Die Junge Union (JU) hat heute bei ihrem 3. Filmpolitischen Empfang 
zur Berlinale ihre Vorstellungen zur Bekämpfung von Raubkopien 
vorgestellt. Sie fordert eine "deutliche Einschränkung der 
Privatkopie auf den Nutzer beziehungsweise für Personen seines 
Haushalts". Erst wenn praktikable DRM-Systeme funktionierten, 
entfalle die Erforderlichkeit für die Privatkopie. Gesetzliche 
Maßnahmen gegen technische Kopierschutzmaßnahmen sollen nach Meinung 
der Jungen Union unterlassen werden. Der Beschluss des JU-
Bundesvorstands stammt vom 24. Januar.
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Eine Verlagerung des gesamten "Raubkopienproblems" in das Strafrecht 
lehnt die JU nach eigenen Worten ab. Um eine zivilrechtliche Handhabe 
gegen Rechteverletzer zu erhalten, müsse ein rechtsstaatlich 
begrenzter Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider eingeführt 
werden. Sie sollen auch dazu verpflichtet werden können, ausländische 
Internetangebote zu sperren, wenn darüber gegen deutsches 
Urheberrecht verstoßen wird.

"Im Interesse aller Urheber und Musik- und Filmliebhaber muss der rot-
grüne Gesetzgeber endlich der massenhaften Verbreitung von Raub- und 
Privatkopien wirksam entgegen treten", sagte der medienpolitische 
Sprecher der JU, Daniel Walther. Die vorhandene Gesetzeslage stamme 
noch aus dem "analogen Zeitalter", als der Kopie des Videofilms 
technische Grenzen gesetzt waren.

"Die deutsche Kultur- und Medienlandschaft ist bereits existenziell 
bedroht. Als Folge der Piraterie sind tausende Arbeits- und 
Ausbildungsplätze in der Musikwirtschaft gefährdet." Weniger rentable 
Musikbereiche wie Klassik und Jazz könnten laut Walther nicht mehr 
quersubventioniert werden. Nationale Film- und Musikproduktionen 
verlören zu Gunsten internationaler Produktionen. Die hessische Junge 
Union hatte im Januar eine Kampagne gestartet, um das Recht auf 
Privatkopie durchzusetzen. Dafür müsse der Käufer auch einen 
Kopierschutz umgehen dürfen. (anw/c't)



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