Software-Patente

[Daniel Koerner <daniel.koerner@freenet.de>]

Hallo Leute,

ich bin neu hier (aufmerksam geworden durch den wahrscheinlich
allseits bekannten Heise-Newsticker) und ich weiß, daß es hier unter
anderem um die Diskussion von Software-Patenten geht. Bitte seid
nachsichtig, wenn mein Argument vielleicht nicht komplett neu ist,
jedoch möchte ich folgendes anbringen:

In Bezug auf Software-Patente fällt mir immer ein, wie schwierig im
eigentlichen Sinne die Trennung zwischen "Algorithmus" und
"Implementation" ist !
Ein Beispiel: Wenn ich also ein patentiertes Verfahren verbessern will
(z.B. in implementatorischer Hinsicht), dann begebe ich mich
zwangsläufig mindestens auf dünnes Eis. Das eigentliche Problem dabei
ist nämlich, daß keiner mehr so genau sagen kann, welche Aspekte
dieser Erfindung eigentlich patentiert sind und ob eine verbesserte
und überarbeitete Version der gleichen grundlegenden Idee ebenfalls
unter den Patentschutz fällt (im Zweifelsfall ja !) ...
Ich denke den meisten Kryptographie-Experten wird ja noch die
Rechtslage des (vor vielleicht 3 Jahren ausgelaufenen) U.S.-Patents
"RSA" bekannt sein. Dabei gab es eine Referenz-Implementation, die aus
software-technischer Sicht katastrophal war, doch war man innerhalb
der U.S.A. dazu gezwungen sie einzusetzen, denn eine Überarbeitung
dieser Implementation hätte eine Patentrechts-Verletzung mit sich
geführt...  (Schrecklich !!! :-[ )

Ich persönlich halte soetwas wie "Software-Patente" also wirklich für
idiotisch !

Anmerken will ich jedoch, daß der Vorstoß der EU (vor wenigen Jahren)
Software-Patente ausschließlich auf sog. "Gerätetreiber" zu vergeben,
für meine Begriffe relativ interessant ist, denn a) bestehen
Gerätetreiber eigentlich fast vollständig aus implementatorischen
Fragen und kaum algorithmischen und b) die wenigen Teile, die mehr
oder weniger algorithmisch vorgeschrieben sind, sind in der Regel eher
im Design der Hardware-Schnittstelle zu suchen, die ja nicht direkt
Bestandteil des Patents ist. Insgesamt ist dieser Vorstoß aber wohl
trotzdem eher soetwas wie eine akademische Spielerei, denn diejenigen,
die Software-Patente fordern, denken vermutlich nicht unmittelbar an
Implementationen von Gerätetreibern.

Einen Vorschlag will ich aber machen: Vielleicht sollte man in Zukunft
eher von "algorithmischen Patenten" reden (denn so ist zumindest in
den U.S.A. die Rechtslage), im Zusammenhang von Software-Patenten von
"computerimplementierten Patenten" zu reden, finde ich genaugenommen
verlogen !

Daniel Koerner

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Daniel Koerner
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