Re: Software-Patente

[Daniel Koerner <daniel.koerner@freenet.de>]

Hi Hartmut,

Tuesday, July 20, 2004, 6:50:47 PM, you wrote:

> > Anmerken will ich jedoch, daß der Vorstoß der EU (vor wenigen Jahren)
> > Software-Patente ausschließlich auf sog. "Gerätetreiber" zu vergeben,

> So ein Vorstoß ist mir nicht bekannt.

Ließe sich ermitteln. Eine kurze Internet-Recherche hat mir
tatsächlich nicht weitergeholfen, aber es gibt sicherlich massenhaft
Aufzeichnungen der EU-Gremien zu diesem Thema.

> Wenn Geräte erwähnt werden, dann meist nur, um Ausreden für die Erteilung
> reiner Softwarepatente in obigem Sinne zu finden.  Denn ein Gerät ist
> irgendwie, direkt oder indirekt, immer dabei.

Worauf es mir (eigentlich ausschließlich) in diesem Zusammenhang
ankam, war, daß sich der Schöpfer dieser Idee durchaus über die
wesentlichen Begriffe "Algorithmus" bzw. "Implementation" im Klaren
war. Eine Beschränkung des Patentschutzes auf die konkrete, singuläre
Implementation kann natürlich nicht gewollt sein, denn eine u.U.
triviale Modifikation dieser Software würde den kompletten
Patentschutz aushebeln.
Weitreichende algorithmische Patente werfen aber für mich die Frage
auf, inwieweit "mathematische" Erfindungen schützbar sind, denn (bitte
verbessern Sie mich ggf.) meines Wissens sind für "Grundlagenforschung"
(z.B. in Physik oder Chemie) kein Patentschutz vorgesehen.
Praktische Probleme (wie im Beispiel RSA) mal ganz außen vor gelassen.

Daniel Koener

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Daniel Koerner
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