Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

["Neko (Simone Demmel)" <neko@greenie.muc.de>]

Hi,

eine bloede Zwischenfrage...

Stefan Wiens (s.wi@gmx.net) - Fri, Sep 17, 2004 at 08:40:48PM +0200:
> ,----
> |    (2) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht
> |    angesehen:
> | 1.  Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
> | 2.  ästhetische Formschöpfungen;
> | 3.  Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder
> |     für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für
> |     Datenverarbeitungsanlagen;
> | 4.  die Wiedergabe von Informationen.  
> | 
> |    (3) Absatz 2 steht der Patentfähigkeit nur insoweit entgegen, als für
> |    die genannten Gegenstände oder Tätigkeiten als solche Schutz begehrt
> |    wird.

Demnach faellt Software ja doch wohl eindeutig in die Kategorie
'mathematische Methoden' ((2) 2 ) oder 'Programme für
Datenverarbeitungsanlagen' ((2) 3). 

Und ist damit nicht als Erfindung zu betrachten. Damit ist sie ja wohl
auch nicht patentierbar.

Ist doch alles gut? Wieso streiten wir uns dann? Und wieso gibt es dann
noch Softwarepatente? Muessten die nicht alle hinfaellig sein?

neko
-- 
Simone Demmel					neko@greenie.muc.de

-- 
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