Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

["Neko (Simone Demmel)" <neko@greenie.muc.de>]

Namd,

Axel H Horns (axel.h.horns@gmx.net) - Sat, Sep 18, 2004 at 01:15:41PM +0200:
> Nein, ein Patent auf eine "computer-implementierte Erfindung" ist im 
> Rechtssinne nicht dasselbe wie ein "Patent auf Programme fuer 
...
> Nein, die auf computer-implementierte Erfindungen erteilten Patente 
> sind grundsaetzlich voll rechtsgueltig (es sei denn, es gaebe einen 

Also ich weiss nicht, aber mir draengt sich hier das Gefuehl auf, dass
da ein kuenstliches Konstrukt geschaffen worde, an den Haaren
herbeigezogene Unterschiede, und am gesunden Menschenverstand
vorbeigetragene Ansichten.

Ich gewinne immer mehr die Ansicht, dass dieser Bereich unserer
Gesetzgebung guendlich ueberdacht gehoert.

Erteilte Rechtssprechung hin oder her: vielleicht muss die ja geaendert
werden (evtl. durch Ueberarbeitung der Gesetze), damit wir uns da nicht
auf lange Sicht selbst ins Aus manoevrieren.

neko
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Simone Demmel					neko@greenie.muc.de

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