Am Monday 20 September 2004 15:18 verlautbarte Florian Weimer : > Dazu muß das Patent rechtzeitig bekannt werden und nicht erst in den > letzten fünf Jahren seiner Lebenszeit durchgesetzt werden. Die Das ist eines der wirklich dicken Probleme. Wäre das Patent bekannt, würde sich die Technik nicht durchsetzen. Also warten die Verwerter bis es sich durchgesetzt hat und genug Investitionen getätigt sind und halten dann die Hand auf. Man müsste beim Patentrecht einen ähnlichen Verfall haben, wie im Markenrecht. Wer seine Marke nicht benutzt und verteidigt, der hat sie verwirkt. Damit wäre dieses Verhalten erschwert. Diese U-Boot Patente machen mir jedenfalls die meisten Schwierigkeiten. Gruss Rigo
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