On Sat, Sep 18, 2004 at 08:17:56PM +0200, Neko (Simone Demmel) wrote: > Axel H Horns (axel.h.horns@gmx.net) - Sat, Sep 18, 2004 at 01:15:41PM +0200: > > Nein, ein Patent auf eine "computer-implementierte Erfindung" ist im > > Rechtssinne nicht dasselbe wie ein "Patent auf Programme fuer > ... > > Nein, die auf computer-implementierte Erfindungen erteilten Patente > > sind grundsaetzlich voll rechtsgueltig (es sei denn, es gaebe einen > > Also ich weiss nicht, aber mir draengt sich hier das Gefuehl auf, dass > da ein kuenstliches Konstrukt geschaffen worde, an den Haaren > herbeigezogene Unterschiede, und am gesunden Menschenverstand > vorbeigetragene Ansichten. > > Ich gewinne immer mehr die Ansicht, dass dieser Bereich unserer > Gesetzgebung guendlich ueberdacht gehoert. > > Erteilte Rechtssprechung hin oder her: vielleicht muss die ja geaendert > werden (evtl. durch Ueberarbeitung der Gesetze), damit wir uns da nicht > auf lange Sicht selbst ins Aus manoevrieren. Ganz genau. Eine Diskussion über den ökonomischen Sinn des überkommenen und marktfeindlichen Patentsystems ist längst überfällig. Das romantische Bild von dem kreativen Erfinder, der eine ruckelfreie Aufzugssteuerung entwickelt, ist doch weit von der Realität entfernt. Eine ruckelfreie Aufzugssteuerung ist eine Routineaufgabe für eine entsprechend qualifizierte Person. Technologie wird heute eher entwickelt als erfunden. Dazu gibt es ganze Berufsstände. Man muß sich fragen, ob der Anreiz durch Patente zur Forschung und Entwicklung heute noch eine so große Rolle spielt, daß er die gigantischen volkswirt- schaftlichen Kosten der durch Patente bewirkten Monopole noch rechtfertigen kann. Man vergleiche das z.B. mit der Diskussion um den Designerschutz für Autoersatzteile. Einen Scheinwerfer zu designen wird für die entsprechenden angestellten Designer eines Autokonzerns Routinearbeit sein. Die "Patente" gehen an den Konzern, der damit ein Monopol auf dem Ersatzteilmarkt bekommt, was viel zu hohe Preise und damit massiven Wohlstandsverlust für alle bedeutet. Vernünfige Politik wäre es, das Patentsystem massiv zu beschneiden und Forschung und Entwicklung lieber durch mehr Bildungsausgaben zu fördern. Da hinkt Deutschland ja sehr hinterher. Martin
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