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Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software



On 2004-09-22 09:48:25 +0200, Axel H Horns wrote:
> Ich hatte ja noch nicht mal vorgeschlagen, "moeglichst wenig SWPAT" 
> zu machen. Mir ist es ja ziemlich egal, ob eine Erfindung 
> computerimplementiert, moeglicherweise computerimplementierbar oder 
> garantiert nicht computerimplementierbar ist. Mir gehr es darum,  
> 
> - durch Verbesserung der Arbeitsablaeufe in den Patentaemtern 
> insbesondere die Erteilung von Patenten zu verhindern, deren 
> Gegenstand nicht neu oder aber ohne weiteres naheliegend ist, und
> 
> - die rechtlichen Wirkungen erteilter Patente so zu justieren, dass 
> insbesondere im F/OSS-Bereich Entfaltungsmoeglichkiten bestehen 
> bleiben ("Nachjustieren der Schrankenbestimmungen".

Die GI wollte mehr Informatiker in den Patentämtern (schafft
Arbeitsplätze) und kürze Laufzeiten für SwPat. Letzteres
scheitert AFAIK an TRIPS.

Gruß
    Martin
-- 
                    http://www.tm.oneiros.de

-- 
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