Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

[Lutz Donnerhacke <lutz@iks-jena.de>]

* Axel H Horns wrote:
> On 24 Sep 2004, at 8:15, Lutz Donnerhacke wrote:
>> Richtig. Das Patentrecht ist dazu da, die Forschungskosten durch ein
>> zeitlich befristetes Monopol unternehmerisch wieder hereinholen zu
>> können. Problematisch ist, daß die angenommenen Zeiten und Kosten aus
>> dem späten 19. Jahrhundert stammen und nicht aktualisiert wurden.
>>
>> Anders gesagt: Ich habe kein Problem mit einem Patentrecht, daß auf
>> Basis typischer problembezogener Kosten die Zeitspanne monopolisiert,
>> die typischerweise unternehmerisch nötig ist, die Kosten zu
>> amortisieren.
>
> Welche Kosten?
> Armortisieren?

Entschuldige, daß ich versucht habe, einen Sinn im Patentwesen zu sehen.

> Nur armortisieren, oder darf auch ein Gewinn dabei uebrigbleiben?

Auch Gewinn, aber das ist sekundär. Es gibt keine Garantie auf Gewinn.
Für Gewinn reicht das Patent nicht, man muß darüberhinaus tätig sein.
Das Patent hält einem nur etwas den Rücken frei.

> An sich ist das Patentrecht so konstruiert, dass sich das Problem der
> Minimierung der effektiven Laufzeit aller Patente selbst regeln soll:
> Die Aufrechterhaltungsgebuehren steigen progressiv von Jahr zu Jahr,
> so dass der Patentinhaber ermutigt werden soll, das Patent verfallen
> zu lassen, wenn er keinen Nutzen in dem Monopol mehr sieht.

Wie gesagt: Diese Kosten sind für wesentlich langsamere Industriezweige
entworfen.

>> Bei Software ist das eine kürzere Schutzfrist, als die Beantragung
>> selbst dauert.
>
> Das moechte ich mal vorsichtig bezweifeln.

YMMV.

> Welche Software?

Die, die als Implementierung auf dem Computer vom Patent geschützt sein soll.

> Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der Automobilindustrie
> oder in der Fahrstuhlbranche trifft Deine Behauptung sicher nicht zu.

Ach. Warum das? Weil es dauert, einen neuen Aufzug zu konstruieren? Dann
soll man den Aufzug patentieren lassen, nicht die Steuersoftware.

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