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Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software



On 24 Sep 2004, at 14:35, Lutz Donnerhacke wrote:

> > Welche Software?
> 
> Die, die als Implementierung auf dem Computer vom Patent geschützt
> sein soll.
> 
> > Bei computer-implementierten Erfindungen z.B. in der
> > Automobilindustrie oder in der Fahrstuhlbranche trifft Deine
> > Behauptung sicher nicht zu.
> 
> Ach. Warum das? Weil es dauert, einen neuen Aufzug zu konstruieren?
> Dann soll man den Aufzug patentieren lassen, nicht die Steuersoftware.


Ja, aber das ist doch genau das, was passiert:

"Aufzug mit mindestens einer Fahrstuhlkabine und einem Antriebsmotor, 
wobei der Antriebsmotor durch eine Fahrstuhlsteuerung gesteuert wird, 
wobei die Fahrstuhlsteuerung die Werte von ... Sensoren einliest und 
... berechnet und ... danach den Motorstrom einstellt."

Oder so aehnlich.

Im wirklichen Leben ist die Fahstuhlsteuerung ein Microcontroller 
plus Software.

Der kommerzielle Umgang mit der passenden Software kann Anlass fuer 
eine mittelbare Patentverletzung geben.

--AHH


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