Re: FITUG: Meinungsfreiheit braucht Linkfreiheit

[Florian Weimer <fw@deneb.enyo.de>]

* Joerg-Olaf Schaefers:

>> Ja, aber Du hättest auch darauf verzichten können, die
>> Ermittlungsarbeit des LKA so ausführlich zu kritisieren. Im weiteren
>> Verhandlungsverlauf war das ja komplett irrelevant.
>
> Das war ein neuer Punkt, der uns erst in den letzten Tagen bewusst
> wurde: Wie kann jemand, der 10 Minuten unmotiviert durch ein Netz-
> werk mit schon damals mehreren Dutzend komplexen Seiten klickt,
> ernsthaft eine Hausdurchsuchunng vorschlagen?

Ist es zu dieser Hausdurchsuchung gekommen? Laut Verhandlung doch
nicht.

> Der ganze Rest wurde ja bereits ausführlich in der Stellungnahme
> von Thomas Stadler erörtert, sollte also bekannt gewesen sein:
>   http://odem.org/aktuelles/stellungnahme.de.html

Das ist ja auch alles ziemlich überzeugend, ebenso Thomas Stadlers
Plädoyer. Ich versuchte nur zu verstehen, wie man trotzdem zu einer
völlig anderen Auffassung gelangen kann.

>> Ich hielt das für schwer nachvollziehbar, vor allem weil mir nicht
>> klar war, daß (a) das Niveau mit der Zeit so deutlich gestiegen war
>> (und nicht nur der Materialumfang, ich hatte das schlicht verdrängt)
>
> Als neue Elemente kamen eigentlich nur die Ö-Töne und der Ärger mit
> dem IFG hinzu. Der Rest wurde nicht mehr wesentlich umgebaut.

Die Sperrverfügung selbst kam auch erst später hinzu.

--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de