[Date Prev][Date Next][Thread Prev][Thread Next][Date Index][Thread Index]

Re: Softwarepatente abgelehnt



> > * Thomas Stadler wrote:
> > > Mit Deiner Argumentation waere der HTML-Steuerungsbefehl fuer einen
> > > Link auch patentierbar.
> > 
> > US-A-4,873,662
> 
> In dieser Diskussion wirst du wirklich wahnsinnig. Ich rede die ganze 
> Zeit ueber europaeische Patente und dann kommst Du mit einem US-Patent 
> daher. 

Es gibt nirgends in der Trilateralen Praxis, wie sie sich in der vom
Ratspapier kodifizierten EPA-Praxis wiederspiegelt, irgendwelche Ansatzpunkte,
mit denen ein Hyperlink-Patent wie das von BT von der Patentierbarkeit
ausgeschlossen werden koennte.  Wenn ein solches Patent unter der Trilateralen
Praxis scheitern wuerde, dann nur wegen mangelnder Neuheit/Erfindungshoehe.
 
> Das Beispiel zeigt aber auch sehr gut, wo die Unterschiede liegen und 
> ist als Gegenargument untauglich.

Was soll dieses Geflunker wieder?

Wo denn?

Die Beweislast fuer solche Behauptungen liegt jetzt allmaehlich bei dir.

Alles andere ist langsam eine Frechheit.



-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de