Re: Google entfernt nutzwerk.ffii.org aus Index

["Thomas Stadler" <ts@cplus.de>]

Am 10 Oct 2005, um 11:00 hat PILCH Hartmut geschrieben:

> > > Das ist fuer Fitug ziemlich gefaehrlich.  Nutzwerk macht beim
> > > Abmahnen vor Web-Archiven nicht halt. 
> > 
> > Vielleicht waere das aber gerade mal der richtige Ansatz, wenn eine
> > unabhanegige Plattform wie Fitug den ganzen Vorgang dokumentiert.
> 
> Sobald die ersten Abmahnungen eintreffen, wird Fitug zwangslaeufig auch
> zur Partei.

U.U., aber das muss Fitug sich ueberlegen. 

> > 
> > Eigentlich ist genau das Gegenteil der Fall, weil die Bestimmung eines
> > Termins bedeutet, dass das Gericht die beantragte eV nicht oder nicht
> > ohne weitere Sachaufklaerung erlassen wird.
> 
> Das stimmt, und die Chancen stehen hier fuer uns m.E. sehr gut.
> 
> Trotzdem haben wir in soweit bereits verloren, wie wir gezwungen sind,
> Ressourcen fuer etwas aufzuwenden, das wenig mit den prioritaeren
> Vorhaben des FFII zu tun hat.

Ja, das ist aber immer so, wenn Du in ein gerichtliches Verfahren 
gezogen wirst.

Du kannst eben niemandem verbieten, Klagen zu erheben und den Erlass 
einswteiliger Verfuegungen zu beantragen.

Im konkreten Fall ist es vermutlich auch so - ich kenne die 
Antragsschrift jetzt nicht - dass Nutzwerk beantragt hat die eV ohne 
muendliche Verhandlung zu erlassen und fuer den Fall, dass das Gericht 
Bedenken hat, nicht ohne muendliche Verhandlung zu entscheiden. Das 
Gericht kann dann gar nichts anderes machen, als zu terminieren.

> 
> Wobei ich diese Sicht des Prozessierens nicht irgendwie fuer "unique"
> halte.  Hubbard spricht hier aus, was die meisten Leute, die
> einigermassen Erfahrung auf diesem Gebiet haben, fuer
> selbstverstaendlich halten. Ein Jura-Professor riet mir kuerzlich dazu,
> alles, was von einem Gericht fuer verhandlungsfaehig erachtet wird,
> bereits als verloren anzusehen, in vollem Umfang nachzugeben und es ad
> acta zu legen.  So habe er es immer gehalten.  

Wenn Du dieser Ansicht anhaengst, waere es allerdings konsequent sich 
in sein unvermeidbares Schicksal zu fuegen, moeglichst schnell und 
umfassend Unterlassungs- bzw. Abschlusserklaerungen abzugeben und 
saemtlichen Content, der sich mit Nutzwerk befasst, einfach runter zu 
nehmen.

Gruesse

Thomas

Thomas Stadler
ts@cplus.de
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Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html
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"Angela Merkels Sieg ueber das Charisma in der Politik beschert 
ihr den knappen ersten Platz in der Arithmetik. Schroeder besiegt 
die Meinungsforscher und leitet daraus die Kanzlerlegitimation ab. 
Westerwelles Sieg besteht im ewigen Glanz der Leere, im Sieg über Inhalte." 
(Alfred Dorfer)


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