Re: [Debate] FYI: Zensur im Globalen Dorf - das Webund dieMeinungsfreiheit

[Juergen Fenn <juergen.fenn@GMX.DE>]

Peter Ross <Peter.Ross@alumni.tu-berlin.de> writes:

>> BGH und BVerfG z.B. haben einen Stab an wissenschaftlichen Mitarbeitern. 
>> Da sind auch junge Leute dabei und auch solche, die sich mit IT gut 
>> auskennen.
>
> Gut zu wissen (mir war's unbekannt).

Ich kann nur zum BVerfG etwas sagen: Dort nennt man den
wissenschaftlichen Unterbau den "Dritten Senat", und böse Zungen
behaupten, das seien die "eigentlichen" Richter, die die Urteile
schrieben.

Tatsächlich leistet der "Dritte Senat" sehr viel. Die Zahl der
Verfahren nimmt ja stetig zu, aktuell Verfassungsbeschwerden zu "Hartz
IV". Ich habe mir sagen lassen, für ein Senatsvotum würden
mittlerweile Arbeiten vom Umfang einer etwas umfangreicheren Diss/
Habil geschrieben. Da steht dann wirklich alles drin, was zu dem Thema
zu sagen wäre. Deshalb ist der Einfluß der wissenschaftlichen
Mitarbeiter auf die Verfassungsrichter sogar recht groß. Zum Thema
"neue Medien etc." muß man allerdings sagen, daß der zuständige
Berichterstatter selbst als Medienrechtler ziemlich kompetent ist. 

Jürgen.

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