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Rundfunkbegriff



>Ich warne jeden eindringlich davor, unbedacht mit dem Begriff 
>Rundfunk im Zusammenhang mit Netzen umzugehen, das 
>kann gewaltig nach hinten losgehen.

Rigo, ich selbst finde den Mediendienstestaatsvertrag selbst Quatsch. Ich finde
auch, das er die Unfahigkeit der Lander im Zusammenhang mit Multimedia
demonstriert und wunsche mir eine bundeseinheitliche Regelung mit moglichst
wenig Regelung. Ich wunsche mir aber auch, das die Nutzer gegenuber den
Providern aus Art. 5 GG einen Anspruch haben, in ihrer Kommunikationsfreiheit
moglichst wenig beeintrachtigt zu werden. Drum wurde ich Art. 5 GG nicht als
subjektives Abwehrrecht der Provider gegen den Staat sehen, sondern als
Ausgestaltungsauftrag. Und zwar nicht als Auftrag dazu, moglichst viel zu regeln
sondern als Auftrag dazu, zu verhindern, das der marktstarke Provider dem
marktschwachen Kunden uber die AGB die Bedingungen diktiert. Auch darum geht es
beim Rundfunkbegriff, diese Problematik wird aber in der offentlichen Diskussion
meistens nicht gesehen.



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Johannes Ulbricht 100556.1545@compuserve.com
"Be there in a New York minute," said the Finn "no shit."