[Fwd: Staatsanwalt nochmals bei AOL?]

[Oliver Buschek <oliver@cube.net>]

> Ich stoeberte in den News und den mirzugaenglichen Mailinglisten, fand aber keinerlei Hinweise.

Manchmal sind die traditionellen Medien halt doch die zuverlaessigeren :-) 
Hier ist eine dpa-Meldung vom vergangenen Montag.

Oliver


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Copyright dpa, 1996
    Staatsanwaltschaft ermittelt: Pornographie bei America Online 
 
    Hamburg (dpa) - Wegen Verbreitung von Kinderpornographie ermittelt die 
Hamburger Staatsanwaltschaft gegen den Computerdienst America Online (AOL). 
"Der Tatbestand nach § 284 Strafgesetzbuch, Verbreitung von Pornographie, 
sei klar. Wir müssen nun vor allem die Schuldfrage prüfen, wer für die 
Inhalte verantwortlich ist", bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft 
Rüdiger Bagger einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" am Montag. 
Gleichzeitig werde geprüft, inwieweit Online-Anbieter für die private 
Kommunikation der Mitglieder zur Verantwortung gezogen werden können.
 
    AOL Bertelsmann Online wies den Vorwurf der Verbreitung von 
Kinderpornographie entschieden zurück. AOL lehne derartige Inhalte, die über 
die elektronische Post (eMail) oder in privaten Diskussionsforen erfolge, 
"aufs schärfste ab". Der Dienst habe aber keine Chancen, diesen Austausch 
zwischen AOL-Mitgliedern zu verhindern: "Aus rechtlichen Günden 
(Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG) darf eine Kontrolle oder Zensur der 
privaten Kommunikation durch AOL nicht erfolgen", heißt es in einer 
Stellungnahme. AOL gewähre wie andere Online- und Internet-Dienste nur den 
technischen Zugang. Auch die Telekom dürfte Telefongespräche nicht abhören.
 
    Zum Schutz vor Mißbrauch beschäftige AOL allein in Deutschland 30 
sogenannte Lotsen. Sobald diese von illegalen Handlungen eines Nutzers 
erführen, werde diesem sofort die Mitgliedschaft gekündigt und der 
Computerzugang geschlossen, teilte AOL mit. Das Problem dabei sei, daß AOL 
von den Inhalten der elektronischen Post (eMail) oder den Gesprächen in den 
Diskussionsforen nur erfahre, wenn es ein Mitglied informiere.
 
     Die Verbreitung krimineller Inhalte spielt in den
 Computerdiensten, wie sie AOL oder auch Compuserve betreiben,
 zunehmend eine Rolle. Gerade bei Online-Diensten sei es schwierig,
 die Urheber zu ermitteln, erklärte Bagger. Eine wichtige Frage sei
 auch, inwieweit "Provider" - Betreiber der Dienste - auch für die
 verschickten privaten Inhalte verantwortlich seien. "Hier ist auch
 der Gesetzgeber gefragt", meinte Bagger. "Wir sind derzeit noch am
 Anfang in dem Ermittlungsverfahren."
 
    Der Online-Datendienst AOL (Hamburg) ist ein europäisches 
Gemeinschaftsunternehmen des weltweit größten Online-Dienstes, America 
Online, und der Bertelsmann AG (Gütersloh). dpa bz ch