Re: Europol-Protokoll in deutsch

["Gunnar Anzinger" <a@gksoft.com>]

On Sun, 09 Nov 97 00:39:20 +0100, Gunnar Anzinger wrote:

>Auf dem Server des Bundestags ist das Gesetz zum Europol-Vertrag mit
>Erläuterungen zu finden, aber den Vertrag selbst konnte ich bisher nicht
>entdecken.

Jetzt habe ich den vollen Text des Vertrages doch noch gefunden, und zwar
auf dem Server des Berliner Datenschutzbeauftragten:

http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/96/texte/egc316.htm

Auch der Text des deutschen Europol-Gesetzes ist dort zu finden, und zwar
wesentlich lesbarer als auf dem Server des Bundestages. Allerdings weiß
ich im Moment nicht, ob das die aktuelle Fassung ist:

http://www.datenschutz-berlin.de/jahresbe/96/texte/europol.htm

Das (in Deutschland noch nicht beschlossene) Zusatzprotokoll über die
Immunität von Europol ist hier zu finden:

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/57/protokol.htm

cu Gunnar